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Entwurf. Gelb markierte Stellen füllt KMUbrain aus. Der Text muss vor der Veröffentlichung von einem Anwalt geprüft werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: [Datum] · Version [2026-11]

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Firma („KMUbrain“) und ihren Kunden über Software (Brain4Care, Brain4Builder, Brain4Fleet, Lieferzebra, Cortex One und Module), individuelle Lösungen und Expertentermine.

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern schließen wir nicht.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit dem Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung per E-Mail bestätigen.

Solange Bestellungen nur als Anfrage möglich sind, gilt: Der Vertrag kommt erst mit unserem schriftlichen Angebot und dessen Annahme zustande.

§ 3 Leistungen

Wir stellen die Software zur Nutzung über das Internet bereit. Den genauen Umfang regeln die Produkt- und Paketbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. Funktionen, die als „in Entwicklung“ oder „Pilotphase“ gekennzeichnet sind, sind nicht geschuldet, bis wir sie freigeben.

Die Verfügbarkeit beträgt X % im Jahresmittel, ohne angekündigte Wartungsfenster. Wartungsfenster festlegen

§ 4 Einrichtung

Wir richten die Software mit dem Kunden ein. Ort, Umfang und Termin stimmen wir nach der Bestellung ab. Festlegen, ob Einrichtung im Preis enthalten ist

§ 5 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Monatliche Entgelte werden monatlich im Voraus berechnet. Der Kunde zahlt per Rechnung oder SEPA-Lastschrift.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfrist festlegen, z. B. 12 Monate, danach monatlich kündbar

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und gibt sie nur an berechtigte Mitarbeitende weiter. Er gibt in die Software keine Daten ein, die er nicht verarbeiten darf.

§ 8 Datenschutz

Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 9 Mängel

Regelung zu Mängeln und Störungsmeldung, Reaktionszeiten des Supports

§ 10 Haftung

Haftungsregelung vom Anwalt formulieren lassen

§ 11 Expertentermin

Der Expertentermin dauert 60 Minuten und wird vorab bezahlt. Er gilt erst nach Zahlungseingang als gebucht. Absage- und Erstattungsregel festlegen

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit gesetzlich zulässig. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.